Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes


Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Kiel-Holtenau

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Inhalt: So beteiligen wir die Öffentlichkeit

Die Öffentlilchkeit wollen wir frühest möglich beteiligen. Wir werden z.B. im Gespräch vor Ort die Anlieger rund um die Schleuse über das vorgesehene Projekt informieren.

Folgendes wollen wir z.B. durchführen:

Wir sind derzeit dabei, die Dinge zu entwickeln.


Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung (siehe auch: Info-Veranstaltungen)

Ein erster wichtiger Meilenstein ist die sogenannte "Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung" gemäß §25 Abs. 3 VwVfG":

  1. Wir wollen die Öffentlichkeit (noch vor Beantragung der Planfeststellung) unterrichten über:
  2. Die betroffene Öffentlichkeit soll Gelegenheit zur Äußerung und zur Erörterung gegeben werden.
  3. Wir wollen mehrere öffentliche Termine durchführen auf denen wir der betroffenen Öffentlilchkeit aktiv Informationen bereitstellen. Wir wollen die Informationen diskutieren und von den Teilnehmern mündliche Stellungnahmen einholen.
  4. Auf den Veranstaltungen werden wir die Varianten darstellen, die Orte wo etwas geschehen kann, die technischen Lösungen, die Bau- und die Betriebsphase je nach Planungsstand - aber alles nicht zu detailliert, es soll allgemeinverständlich sein.
  5. Ziel ist der direkte Austausch WSA / betroffene Öffentlichkeit in einem möglichst frühen Planungsstadium. Dabei sollen die wechselseitigen Interessen in Bezug auf das Vorhaben herausgearbeitet werden.
  6. Das Ergebnis werden wir anschließend sowohl der betroffenen Öffentlichkeit mitteilen als auch spätestens mit dem Antrag der Planfeststellung auch der Planfeststellungsbehörde übermitteln (siehe 9.).
  7. Deshalb werden die auf der Informations-/Austauschveranstaltung gestellten Fragen, Hinweise auf Beeinträchtigungen, Hindernisse, Planungsvarianten etc. auch von uns dokumentiert.
  8. Wir können als WSA im Rahmen der Informations-/Austauschveranstaltung allerdings keine Zusagen machen die später eine Planfeststellungsbehörde binden würde. Vorgebrachte Vorschläge wollen wir nach der Veranstaltung bei unseren weiteren Planungen berücksichtigen.
  9. Wir werden die Planfeststellungsbehörde gelegentlich informieren, welche Schritte wir zur Umsetzung der fürhzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung unternommen haben.
  10. Im Antrag auf Planfeststellung werden wir dann festhalten, welches Ergebnis die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung hatte und wie es in den Antrag eingeflossen ist.
  11. Um der Öffentlichkeit eine gute Chance zur Wahrnehmung der Information und zur Abgabe von qualifizierten Rückmeldungen zu geben wollen wir die Informationen die wir zur Planung der Sanierung der Schleuse Kiel-Holtenau haben leicht verständlich aufbereiten und im Internet zugänglich machen. Dabei wollen wir z.B. darauf achten, dass die Informationen im Internet so aufbereitet sind, dass der Nutzer zielgerichtet auf die ihn interessierenden Informationen zugreifen kann (z.B. selbsterklärende Dateinamen, Kartenblattschittübersichten, Klarnamen der Örtlichkeiten, ggf. zoombare Karten und hilfreiche Verlinkungen untereinander). Vor Beginn einer Informationsveranstaltung des WSA können also bereits die auf der Veranstaltung gegebenen Informationen im Interent eingesehen werden.
  12. Die Internetseite soll auch eine Funktion haben die es der Öffentlichkeit erlaubt, ein Feedback zur Planung an das WSA abzugeben.
  13. Wir möchten möglichst viele Anregungen aus der betroffenen Öffentlichkeit erfahren. Der Planungsprozess ist währenddessen wir die Informationsveranstaltungen durchführen noch im vollen Gange und wir sind bereit, die Planungen zu verändern.
  14. Mit einer fairen, transparenten und für Kritik und Anregungen von außen offenen Planung der Sanierung der Schleuse Kiel-Holtenau ist ein Gewinn für alle Beteiligten verbunden.